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Supermarkt: Schutz- und Sorgfaltspflichten bei Warentransport

Rechtsnews | 25.03.2015

Supermarkt: Schutz- und Sorgfaltspflichten bei Warentransport

Kunden eines Supermarkts sind verpflichtet, sich mit entsprechender Vorsicht durch das Geschäft zu bewegen, weil nicht nur mit anderen Fußgängern, sondern ua auch mit geschobenen Einkaufwägen und Warentransportwagen zu rechnen ist. Die Kunden sind jedoch idR auf die Suche und Auswahl der Waren konzentriert und ihre Aufmerksamkeit gegenüber ihrer unmittelbaren Umgebung ist daher häufig abgelenkt; es kommt daher immer wieder zu unvorsichtigen Bewegungen oder Richtungsänderungen von Kunden, ohne auf andere die gebotene Rücksicht zu nehmen.

Erfahrungsgemäß beginnt eine Beobachtung der Umgebung vielfach nicht vor dem Losgehen/der Bewegung, sondern erst gleichzeitig damit. Darauf haben aber der Supermarktbetreiber und seine Erfüllungsgehilfen bei der Durchführung von Warentransporten während der Geschäftszeiten Bedacht zu nehmen.

Ein Abstand, der zumindest einem gewöhnlichen Schritt entspricht, bietet daher eine realistische Chance der Vermeidbarkeit von Verletzungen der Kunden oder zumindest zu Abwehrhandlungen beider Beteiligter. Ein solcher Sicherheitsabstand ist deshalb beim Schieben von Warentransportwagen (und ebenso von Einkaufswägen) in Supermärkten grundsätzlich einzuhalten, um Berührungen/Verletzungen mit anderen Personen möglichst hintanzuhalten.

Für den Fall, dass die konkrete räumliche Situation (zB wegen weiterer zahlreicher Kunden) die Einhaltung eines ausreichenden Abstands nicht ermöglichen sollte, darf beim Schieben eines Warentransport- und Einkaufswagens nicht unverminderte Schrittgeschwindigkeit eingehalten werden, wie sie beim unbehinderten Gehen im Freien üblich ist; die wegen des zu geringen Sicherheitsabstands evidente Gefahr von Berührungen anderer Personen verlangt nämlich eine Reduzierung der Geschwindigkeit, um die – hier typischerweise realisierte – Gefahr von dadurch verursachten Verletzungen zu minimieren. Wegen der Notwendigkeit, die körperliche Unversehrtheit der Kunden zu wahren, kann in der Verpflichtung, sich unter solchen Umständen besonders langsam zu bewegen, kein unzumutbares Verhalten erblickt werden (OGH 19. 11. 2014, 3 Ob 160/14x).