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Kornspitz – Marke oder Gattung?

Kornspitz – Marke oder Gattung?

Laut Oberlandesgericht Wien verstehen die Verbraucher den Begriff Kornspitz nicht mehr als Hinweis auf ein bestimmtes Unternehmen, sondern als Gattungsbezeichnung für eine bestimmte Art von Gebäck. Zuvor hatte bereits das Patentamt der von einem Mitbewerber beantragten Löschung des Markennamens stattgegeben.

Im Rechtsstreit um die Marke Kornspitz hatte ein Mitbewerber beim Österreichischen Patentamt die Löschung der von Backaldrin eingetragenen österreichischen Wortmarke Kornspitz sowohl für Backwaren als auch für Zutaten von Gebäck beantragt. Die Begründung: Kornspitz sei zu einer gebräuchlichen Bezeichnung für diese Waren geworden. Das Patentamt sah den Löschungsgrund gegeben. Gegen diese Entscheidung erhob Backaldrin Berufung. Nach Unterbrechung des Verfahrens zur Klärung einiger grundsätzlicher Markenrechtsfragen durch den EuGH erging nun das Urteil des Oberlandesgerichtes Wien.

Da in Berufung gegangen wird, bleibt bis zu einer oberstgerichtlichen Entscheidung Kornspitz in Österreich eine eingetragene Marke und die Bezeichnung dürfe nur mit Zustimmung von Backaldrin verwendet werden.
(Foto: Backaldrin)