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Hungrig am Frühstücksbüffet

Hungrig am Frühstücksbüffet

Wer kennt das nicht? Man ist auf Urlaub, hatte einen ereignisreichen Vortag und wacht nach einer erholsamen Nacht mit einem lauten Knurren im Magen auf. Schön, wenn das Hotel mit einem herzhaften Frühstücksbüffet aufwartet. Nichts wie hin also, und ran ans Büffet. Aber Vorsicht: der Blick sollte nicht nur aufs Frühstücksbüffet gerichtet sein, wie ein aktueller Fall, zeigt.

Zur Vorgeschichte: Als eine Urlauberin sich am Frühstücksbuffet im Hotel bedienen wollte, rutschte sie, den Blick auf die dargebotenen Speisen gerichtet, auf einem Stück grünem Paprika aus. Das war zuvor – nicht ihr – auf den Boden gefallen. Sie stürzte in ihren Stiefeletten mit Drei-Zentimeter-Absätzen, fiel hin, verletzte sich. Und beschloss, den Reiseveranstalter – es handelte sich um eine Pauschalreise, welche die Hotelübernachtung beinhaltete – auf Schadenersatz.

Die Vorinstanzen wiesen die Klage ab – mit der Begründung, eine ständige Überprüfung und Reinigung des Bodens vor dem Frühstücksbuffet überspanne die Verkehrssicherungspflichten.

Da eine ständige Kontrolle des Bodens tatsächlich die Verkehrssicherungspflichten überspannen würde, hafte das Hotel nicht schon deshalb, weil seit kurzer Zeit eine Gefahrenstelle bestand. Wenn jedoch ein anwesender oder vorbeigehender Hotelmitarbeiter die Gefahrenstelle nicht beseitigte, obwohl sie für ihn erkennbar war, sei eine Haftung gerechtfertigt. Diese offen gebliebene Frage hielt der OGH für entscheidend und verwies die Rechtssache an das Berufungsgericht zurück. Nicht aber ohne klarzustellen, dass selbst wenn davon auszugehen ist, dass tatsächlich ein Hotelmitarbeiter kurz vorher anwesend war, die Klägerin ein – mit 50 % anzusetzendes – Mitverschulden trifft, weil sie den am Boden liegenden Essensrest ebenfalls erkennen hätte können.

Auch am Frühstücksbuffet müsse man beim Gehen „vor die Füße schauen“, befand der OGH. Oder: auch am Frühstücksbüffett gilt das Sprichwort: “allzuviel ist ungesund”

Auch beim Wintersport gilt der Vertrauensgrundsatz

Unfälle auf oder rund um die Piste nehmen – subjektiv wahr genommen – jährlich zu. Definitiv im Steigen begriffen sind die meist gerichtlichen Auseinandersetzungen nach einem Schi-Unfall. Umso wichtiger wird es, sich mit den Regeln auf der Schipiste auseinanderzusetzen. Wie auch im Autoverkehr ist der Vertrauensgrundsatz ein Rechtsprinzip.

Im konkreten Fall ging es um einen Zusammenstoß zwischen einem Snowboarder und einem Kind. Auch wenn auf ein verkehrsgerechtes Verhalten von Kindern Schi- oder Snowboardfahrer nicht oder nur beschränkt vertrauen dürfen, muss ein Snowboardfahrer nicht damit rechnen, dass ein siebenjähriger Skifahrer, der 2 Meter außerhalb der Skipiste stehen geblieben ist, jederzeit wieder in die Piste einfahren könnte, ohne auf ihn zu achten.

Dass der Snowboardfahrer bei der Annäherung Schwünge fuhr, durch die das Kind kurzfristig aus seinem Blickwinkel geriet, und seine Geschwindigkeit nicht stark verminderte (mit der Gefahr, dass er auf der flachen Stelle überhaupt zum Stillstand kommt), ist ihm daher nicht als Sorgfaltsverstoß vorzuwerfen. Dies hat der Oberste Gerichtshof kürzlich entschieden (OGH 25. 11. 2015, 8 Ob 90/15s).

 

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